Sonntagsphilosophen
Sonntag, Mai 31st, 2009Wie wichtig ihm Glück sei, wurde Immanuel Kant gefragt. “Glück?”, sagte er, “das ist kein Ideal der Vernunft, sondern lediglich eins der Einbildung!”
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Archive for Mai, 2009
Von Mächtigen und Ohnmächtigen
Samstag, Mai 30th, 2009Ein Plädoyer für Verantwortungskultur statt Videoüberwachung
Letzte Woche habe ich meinem Auto einen Frühjahrsputz gegönnt. Der Industriestaubsauger an der Tanke drohte: “Hausmüll Abladen verboten! Gelände wird videoüberwacht!” Vor dem Reinigungsteil lagen ein paar Pommes, ein Kugelschreiber und andere Utensilien, die sich beim Frühjahrsputz eines Autos eben so finden. So ein Stillleben vor diesem Hintergrund - das nenn’ ich Realsatire!
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Solidaritätserklärung der Vertrauensleute der IG Metall bei Festo Esslingen
Samstag, Mai 30th, 2009Solidaritätserklärung der Vertrauensleute der IG Metall bei Festo Berkheim, einstimmig beschlossen am 28.Mai 2009:
Mit Empörung haben wir zur Kenntnis genommen, dass der Landesverband der NPD Strafanzeige gegen Erstunterzeichner der Kampagne “Nazis keine Basis bieten” gestellt hat, unter denen sich auch mehrere Gewerkschafter befinden, unter anderem einer unserer Vertrauenskörper-Leiter.
Die Kampagne “Nazis keine Basis bieten” entstand im Vorfeld der diesjährigen Gemeinderats- und Regionalparlamentswahlen um möglichst viele Leute für vielfältigen Widerstand gegen die Nazi-Kandidatur zu mobilisieren. Die Erfahrung zeigt dass sich in Gegenden, in denen breiter gesellschaftlicher Widerstand, Aufklärungsarbeit und Engagement gegen das braune Gedankengut verankert sind, Faschisten kaum Fuß fassen können.
Die Nazis fühlen sich offensichtlich getroffen. Wohl deshalb werden die Angeklagten mit vollem Namen und Wohnort auf der Website der NPD Stuttgart genannt; zu Beginn war die vollständige Adresse angegeben.
Die Anzeige lautet auf Volksverhetzung und Bildung/ Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, die Angezeigten werden als “Rotfaschisten” und “sogenannte Antifaschisten” beschimpft.
Der Dieb ruft “Haltet den Dieb”, das ist keine neue Methode.
Wir weisen diese Unverschämtheit entschieden zurück und erklären uns solidarisch mit den angezeigten KollegInnen.
Als Gewerkschafter wissen wir wohin es führen kann, wenn man dem braunen Spuk nichts entgegensetzt.
- Sofortige Rücknahme der Anzeige gegen die Antifaschisten!
- Durchsetzung des längst überfälligen Verbotes der NPD!
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Tags: deutschland, kampf der arbeiter, rassismus
Leserbrief: Scientology in Luzern
Samstag, Mai 30th, 2009Die Franzosen sind uns voraus. Man hat dort offenbar die Gefährlichkeit des als Kirche getarnten Abzockerkonzerns Scientology bereits erkannt. Wie schrieb doch L. Ron Hubbard, der Gründer dieses totalitären Kultes: “Geisteskranke sollte man, ohne eine Träne zu vergiessen, loswerden.” Oder auch: “Nur Scientologen sollte es zukünftig erlaubt sein, Kinder in die Welt zu setzen.” Am 6.6.09 hat die Scientologykritische Bewegung Anonymous zu einer humorvollen Kundgebung am Luzerner Bahnhof aufgerufen. Scientology versucht dort an diesem Datum als “Bürgerkommission für Menschenrechte” getarnt Mitglieder anzuwerben. Es wird groteskerweise gegen die Psychiatrie gewettert. Frei nach Scientologys Ansicht, dass psychische Krankheiten, geistige Behinderungen oder auch körperliche Leiden das Resultat davon sind, ein schlechter Mensch zu sein.
Geschrieben von Leser hy am 26. Mai 2009
Tags: leserbrief
Du bist Terrorist
Samstag, Mai 30th, 2009
Du bist Terrorist from alexanderlehmann on Vimeo.
Tags: datenschutz, demokratie, deutschland, gesellschaft
Briefe von Lesern
Samstag, Mai 30th, 2009
gonorrea.ch geht neue Wege und bietet seinen LeserInnen neu die Möglichkeit ihre Meinung auf dem Blog kund zu tun.
Die Form der Meinungsäusserung ist die des Leserbriefs. JedeR darf zu beliebigen Themen ein paar Zeilen schreiben, an gonorrea.ch senden und auf Veröffentlichung hoffen.
Wenn Euch also etwas bewegt oder beschäftigt, haut in die Tasten und sendet uns eine Email!
Der Leserbrief:
- darf weder rassistisch noch sexistisch sein
- darf nicht gegen gängige Gesetze verstossen
- Hinweise auf Konzerte, Demonstrationen oder Veranstaltungen sind erlaubt ebenso wie Links auf andere Internetseiten
- ist in Form und Länge frei wählbar
- muss eine gültige Emailadresse (für eventuelle Kontaktaufnahme, wird nicht veröffentlicht) besitzen
- sollte mit dem Namen des Verfassers versehen werden werden
- wird entweder anonym, unter einem Pseudonym oder mit dem Realnamen veröffentlicht. Bitte dies der Redaktion beim Einreichen des Leserbriefs gleich mitteilen!
gonorrea.ch nimmt sich das Recht, Zuschriften zu kürzen oder bei unpassenden Zuschriften von einer Veröffentlichung abzusehen.
Die uns zugesandten persönlichen Daten wie Emailadresse, Namen, etc werden natürlich nicht an Dritte weitergegeben und absolut vertraulich behandelt!
Leserbriefe bitte an leserbrief[at]gonorrea.ch senden! ([at] mit @ ersetzen…)
Hier geht’s zu den Leserbriefen…
Tags: leserbrief
Wahlkampf Teil 2: Basteln gegen Nazis
Freitag, Mai 22nd, 2009In Deutschland ist gerade Wahlkrampf. Unvermeidlich: Die NPD kandidiert auch, zum Teil mit echt widerlichen Plakaten. 
Viele Leute wissen nicht, wie sie mit dem braunen Dreck umgehen sollen. Unser Vorschlag:
So kann jedeR etwas sinnvolles gegen die braunen Tretminen tun. Hier gibt es die Druckvorlage zum Runterladen! Keine Angst, ihr versaut euch nicht den Computer, sondern tut was für eine kreative Bastelstunde. Los geht’s: Datei ausdrucken, Textstreifen zuschneiden, jeweils in der Mitte falten, schön mit Klebestift einstreichen, einen Zahnstocher in den Mittelfalz legen, zusammenfalten und hübsch festdrücken: Fertig ist das Fähnchen gegen Nazis!
Beim Sonntagsspaziergang mit genügend Fähnchen ausgerüstet kann man dann aktiv werden: Was sonst ein Ärgernis ist, ist nun äußerst erwünscht: Stinkende Hundehaufen oder sonstige leckere Lokalitäten! Denn sie sind exakt der richtige Ort für unsere Fähnchen. Gut sichtbar hineingesteckt, zeigen sie klar und deutlich was man von der NPD hält und was man will: Ihr sofortiges Verbot!
Bitte schickt Eure Fotos von Euren Aktionen (gerne auch mit Ortsangabe) per Mail, sie werden dann hier veröffentlicht.
Presseerklärung zum Versammlungsverhinderungsgesetzentwurf der bayerischen CSU/FDP
Freitag, Mai 22nd, 2009
Presseerklärung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit zum „Gesetzesentwurf zur Änderung d es Bayrischen Versammlungsgesetzes“ der CSU und FDP Abgeordneten im Bayrischen Landtag (Drucksache 16/1270):
Alter Wein in neuen Schläuchen
Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit hat den Gesetzesentwurf der CSU und FDP mit Sorge zur Kenntnis genommen. Entgegen anders lautender Aussagen wird auch dieser Entwurf dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht gerecht:
Ãœber kleine Änderungen…
Ein wesentlicher Punkt unserer Kritik bleibt weiterhin die Anwendung des Versammlungsgesetzes auf Versammlungen in geschlossenen Räumen. Auch im neuen Entwurf sind erweiterte Befugnisse für Polizeibeamte, in Saalveranstaltungen einzugreifen und an diesen teilzunehmen, vorgesehen. Dies lehnen wir grundsätzlich ab.
Die bayerische Landesregierung besteht auf einem „Uniformierungs- und Militanzverbot“ (Art. 7), welches das Tragen „gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung“ verbietet. Dass eine derartige Regelung zur Kriminalisierung von Streiks u.ä. (Streikwesten) dienen könnte, wurde von unserem Bündnis bereits mehrfach kritisiert.
Ebenfalls inakzeptabel ist das sogenannte „Störungsverbot“ (Art. 
welches „Störungen [verbietet], die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung der Versammlung zu verhindern“. Dieser Artikel stellt beispielsweise jegliches antifaschistische Engagement gegen Naziaufmärsche infrage.
Prägend für den erneuten Vorstoß, sind beinahe beliebig auslegbare „Gummiparagraphen“. Besonders auffällig ist dies bei Artikel 9: Bild- und Tonaufnahmen oder -aufzeichnungen. Weiterhin sollen „Übersichtsaufnahmen“ erlaubt sein „wenn tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, dass von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgehen“ oder aber auch „wenn dies wegen der Größe oder Unübersichtlichkeit der Versammlung im Einzelfall erforderlich ist.“ Durch vage Formulierungen wird letztlich jeder ansonsten illegale Einsatz von Überwachungstechnik vom subjektiven politischen Empfinden der verantwortlichen Beamten abhängig gemacht.
Der neue Entwurf beinhaltet weiterhin das behördliche Recht, Versammlungsleiter und Ordner abzulehnen „wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass [diese] die Friedlichkeit der Versammlung gefährden“ (Art. 10). Dieser Artikel verweigert Menschen Ihr demokratisches Grundrecht, ohne konkret zu benennen, was derartige Tatsachen sein könnten. Nach wie vor sollen zudem Daten von Veranstaltern und Ordnern angegeben werden.
Die in Artikel 13 vorgesehene ursprüngliche Anmeldefrist für Demonstrationen von 72 Stunden wurde wieder auf 48 Stunden herabgesetzt. Dies bezieht sich jetzt allerdings auf Werktage.
…über bleibende Verschärfungen
Die zuvor aufgeführten Auszüge zeigen, dass die vorgenommenen Korrekturen keine grundlegende Verbesserung darstellen. Genauso schwerwiegend stellen sich die Gesetzestextartikel dar, die weiterhin Bestand haben sollen:
So können beispielsweise „Pressevertreter […] nicht ausgeschlossen werden“ (Art. 10). Letztlich bedeutet dies, dass Nazis mit Presseausweis nicht von antifaschistischen Veranstaltungen ausgeschlossen werden können.
Unangetastet bleibt ebenfalls die behördliche Befugnis, Versammlungen zu verbieten, wenn „Tatsachen festgestellt sind, aus denen sich ergibt, dass der Veranstalter oder sein Anhang Ansichten vertreten oder Äußerungen dulden wird, die ein Verbrechen oder ein von Amts wegen zu verfolgendes Vergehen zum Gegenstand haben“. Praktisch kann mit diesem Artikel jede beliebige politische Veranstaltung verboten werden.
Die genannten Beispiele machen deutlich, dass die eingebrachten Änderungsvorschläge keineswegs dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gerecht werden. Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit lehnt das bayrische Versammlungsgesetz mit und ohne die vorgeschlagenen Schönheitskorrekturen ab.
Wir bleiben dabei: Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes!
Der von der baden-württembergischen Landesregierung vorgelegte Gesetzestextentwurf wird momentan nach Aussagen von Innenminister Rech ebenfalls überarbeitet. Thomas Trüten, Sprecher des Bündnis stellt dazu klar: „Wir fordern, dass die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit gewährleistet wird. Ein Vorschlag, der hinter dieses zurückfällt, wird auf unseren politischen und juristischen Widerstand stoßen. Wir bleiben dabei: Ja zur Versammlungsfreiheit – Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes!“
Sonntagsphilosophen
Sonntag, Mai 17th, 2009(…) Die Herren machen das selber, daß ihnen der arme Mann feind wird. Die Ursache des Aufruhrs wollen sie nicht wegtun. Wie kann es die Länge gut werden? So ich das sage, muß ich aufrührisch sein ! Wohlhin !(…)
Vollständig in: “Hochverursachte Schutzrede und Antwort wider das geistlose, sanftlebende Fleisch zu Wittenberg, welches mit verkehrter Weise durch den Diebstahl der Heiligen Schrift die erbärmliche Christenheit also ganz jämmerlichen besudelt hat” von Thomas Müntzer, Allstedter, Anno 1524
Tags: Latein
Richtigstellung
Freitag, Mai 15th, 2009Habe mich soeben köstlich über eine Einleitung zu einem Artikel amüsiert:
ALS ERSTES möchte ich mich bei all den guten Frauen entschuldigen, die im ältesten Gewerbe der Welt tätig sind.
Ich hatte vor kurzem Shimon Peres als einen politischen Prostituierten beschrieben. Eine meiner Leserinnen hat heftig dagegen protestiert. Sie wies darauf hin, Prostituierte verdienten ihr Geld auf ehrliche Weise; sie hielten, was sie versprechen.
Aus “Sir Winston Peres” von Uri Avnery
Tags: israel, krieg ist terror, palästina
